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    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft eine Einrichtung für Doppelsteppstich-Näh- oderStickmaschinen zum Wechseln der die Spule aufnehmenden Spulenkapsel,die innerhalb des Greifers von einer Unterkapsel aufgenommen undmittels eines von einer Spulenkapselklappe betätigbaren Sperrelementes aufeinem Zapfen der Unterkapsel mit dieser verriegelbar ist, wobeizum Öffnender Spulenkapselklappe (12) ein zwischen diese und die Stirnseite derSpulenkapsel (4) bewegbarer Öffnungsfinger(25) und eine Greifvorrichtung (50) vorgesehen sind, die zwei an denlängsseitigenBegrenzungsflächen(41, 51) der geöffnetenSpulenkapselklappe (12) angreifende Klemmbacken (38, 42) aufweist,die gemeinsam mit dem Öffnungsfinger (25)entlang einer parallel zur Achse des Greifers (2) verlaufenden Bahnbewegbar sind (Fig. 3).
    公开号:DE102004018935A1
    申请号:DE200410018935
    申请日:2004-04-16
    公开日:2005-11-10
    发明作者:Hermann-Josef Frings；Philipp Moll
    申请人:Philipp Moll；
    IPC主号:D05B59-04
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Einrichtung an Doppelsteppstich-Näh- oderStickmaschinen zum Wechseln der Spule für den Greiferfaden.
    [0002] Doppelsteppstich-Nähmaschinenweisen üblicherWeise einen Greifer mit einer die Nadelfadenschlinge erfassendenGreiferspitze, sowie mit einer im Greifer gelagerten Unterkapselmit einer von dieser aufgenommenen Spulenkapsel auf. Die Unterkapselist dabei mit einem zur Achse des Greifers koaxial angeordnetenZapfen versehen, der bei in die Unterkapsel eingesetzter Spulenkapselin einen in dieser angeordneten Hohlzylinder eingreift, der seinerseitsdie den Greiferfadenvorrat aufnehmende Spule trägt.
    [0003] ZurSicherung der Spulenkapsel auf dem Zapfen der Unterkapsel ist dieserim Bereich seines aus der Spule herausragenden Endes mit einem Einschnittversehen, in den bei in die Unterkapsel eingesetzter Spulenkapselein an dieser vorgesehener Sperriegel eingreift. Der Sperriegelist in der Spulenkapsel entgegen der Kraft einer Feder verschiebbar undweist zum Durchtritt des Zapfens eine Öffnung auf, die um einen bestimmtenBetrag größer alsder Durchmesser des Zapfens ist. Damit sichert der Sperriegel inseiner einen Endposition die Spulenkapsel gegen Herausfallen ausder Unterkapsel und kann mittels einer an der Spulenkapsel schwenkbeweglichangeordneten und mit dem Sperriegel bewegungsmäßig verbundenen Spulenkapselklappeentgegen der Kraft der Feder in seine die Spulenkapsel freigebendeandere Endposition verbracht werden, in der die Spulenkapsel ausder Unterkapsel bzw aus dem Greifer herausgenommen werden kann.Um in dieser Stellung des Sperriegels und damit insbesondere sowohlwährenddes Einsetzens als auch währenddes Herausnehmens der Spulenkapsel ein Herausfallen der Spule ausder Spulenkapsel zu verhindern, ist am Sperriegel eine im wesentlichen rechtwinkligabgebogene Nase vorgesehen, die durch eine in der Wandung der Spulenkapselvorgesehene Ausnehmung in deren Innenraum ragt und die Spule gegenHerausfallen aus der Spulenkapsel sichert.
    [0004] ZurErleichterung des Betätigensder Spulenkapselklappe ist deren freies Ende etwas von der Spulenkapselweggebogen und kann zum Herausnehmen der Spulenkapsel aus der Unterkapselsowie zum Einführenderselben in die Unterkapsel von der Bedienungsperson relativ leichthintergriffen werden.
    [0005] Dadie Spule nur eine relativ geringe Länge des Greiferfadens aufzunehmenvermag, und daher ein häufigesWechseln der Spule mit dem damit verbundenen Herausnehmen und Wiedereinführen der Spulenkapselerforderlich ist, wurden Einrichtungen zum Wechseln der Spule bzwder Spulenkapsel bekannt, die das manuelle Wechseln der Spule mit technischenMitteln nachahmen.
    [0006] Inder EP 0829565 A1 766ist eine Einrichtung zum Wechseln der Spulenkapsel beschrieben, dieeinen von einem bewegbaren Trägeraufgenommenen Haken aufweist, der zum Entnehmen der Spulenkapselderen Klappe hintergreift und ihr eine der manuellen Bewegung entsprechendeSchwenkbewegung erteilt, an deren Ende die Klappe an einer am Träger ausgebildetenGegenlage zur Anlage kommt. Hierdurch führt der Sperriegel eine entsprechendeQuerbewegung aus, wodurch die Spulenkapsel freigegeben wird undzusammen mit der Spule durch den sich auf einer vorgegebenen Bahnbewegbaren Trägeraus der Unterkapsel heraus bewegt werden kann. Hierbei ist die Bewegungsbahnso gestaltet, daß derTrägerformschlüssiggeführtist und zunächsteine zur Achse des Greifers parallel gerichtete Bewegung ausführt, diedann in eine Schwenkbewegung übergeht,an die sich eine schrägnach abwärtsführendeBewegung anschließt,an deren Ende die Spulenkapsel an eine unterhalb und seitlich des Greifersangeordnete Aufnahmevorrichtung übergebenwird.
    [0007] Analoghierzu erfolgt das Einführeneiner mit einer gefülltenSpule bestücktenSpulenkapsel in die Unterkapsel.
    [0008] Dadie Spulenkapsel somit sowohl während ihrerBewegung vom Greifer zur Aufnahmevorrichtung, als auch während derBewegung von dieser zum Greifer durch den Haken nur kraftschlüssig gehaltenist, muß dieserwährendder gesamten Dauer dieser Bewegungen eine entsprechend große Andruckkraftauf die Spulenkapselklappe ausüben.
    [0009] Auchbei der Einrichtung nach der US-PS5 718 181 ist zum Erfassen der Spulenkapsel ein deren Spulenkapselklappehintergreifender Haken vorgesehen, der analog zur Einrichtung nachder EP 0829565 die Klappewährendden Bewegungen der Spulenkapsel vom Greifer zur Aufnahmevorrichtung bzwvon dieser zum Greifer gegen einen entsprechenden Anschlag drückt. Daan diesem Anschlag gleichzeitig eine Zunge ausgebildet ist, diebei sich in ihrer Endstellung befindlicher Spulenkapselklappe in einean dieser ohnehin vorgesehene Ausnehmung greift, erfolgt das Haltender Spulenkapsel während ihrervorgenannten Bewegungen teils form- und teils kraftschlüssig.
    [0010] Nachteiligist auch hier, daß das Überführen derSpulenkapsel vom Greifer zur Aufnahmevorrichtung sowie von dieserzum Greifer in mehreren unterschiedlichen Bewegungsabschnitten erfolgt,sodaß auchdiese Einrichtung, die ebenfalls den manuellen Wechsel der Spulenkapselnachahmt, relativ kompliziert ist.
    [0011] Dievorbeschriebenen Lösungenerschöpfen sichdaher insoweit in der Nachahmung des manuellen Wechselns der Spulenkapselals die Spulenkapselklappe durch mechanische Mittel hintergriffenund teils formschlüssig,teils kraftschlüssigan einer Gegenlage in Anlage gehalten wird.
    [0012] Durchdie DE-PS 1 206 713 wurde eine weitere Einrichtung zur mechanischenDurchführung desWechselns der Spulenkapsel bzw der Spule an Doppelsteppstich-Nähmaschinenmit in vertikaler Ebene umlaufendem Greifer bekannt, bei welcherdie Spulenkapsel entlang einer zur Achse des Greifers parallelenBahn diesem entnommen und zu einem Aufnahmeplatz einer Aufnahmevorrichtunggeführt wird.Dabei ist als Spulenwechselmittel ein zur Greiferachse koaxial verschiebbarangeordneter Elektromagnet und ein gemeinsam mit diesem verschiebbarerund mit dem Elektromagnet federnd verbundener Schieber vorgesehen.Der Elektromagnet verschwenkt die Spulenkapselklappe und hebt dadurch einerseitsdie Verriegelung zwischen der Spulenkapsel und der Unterkapsel aufund verriegelt andererseits die Spule innerhalb der Spulenkapsel,sodaß diesebeim nachfolgenden Herausziehen der Spulenkapsel nicht aus dieserherausfallen kann.
    [0013] DieseLösungist insoweit relativ aufwendig, als sie neben den mechanischen Mittelnzum Bewegen sowohl Schiebers als auch des Elektromagneten zusätzlich einensolchen erfordert.
    [0014] Schließlich offenbartdie DE 199 13 043A1 eine gattungsgemäße Einrichtungfür Doppelsteppstich-Nähmaschinensowie eine hieran angepaßte Spulenkapsel,bei der sowohl der seither übliche Sperrschieberals auch die zu dessen Betätigungerforderliche Spulenkapselklappe in Wegfall gekommen und durch eineArt Doppel-Schenkelfeder oder einen in den Einschnitt des Zapfenseingelegten federnd ausgebildeten Ring ersetzt wurden. Hierdurch wurdezwar der Aufbau der Spulenkapsel etwas vereinfacht, jedoch sindderart ausgebildete Spulenkapseln nicht mehr für den manuellen Wechsel derselbengeeignet.
    [0015] DerErfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung für Doppelsteppstich-Nähmaschinenzum Wechseln der die Spule aufnehmenden Spulenkapsel dahingehendzu verbessern, daß einsicheres Erfassen und Halten der Spulenkapsel vor und während ihrenTransferbewegungen gewährleistetist, ohne hierzu eine Änderungan der Spulenkapsel selbst zu erfordern, sodaß diese sowohl mittels einerWechseleinrichtung als auch manuell gewechselt werden können.
    [0016] DieseAufgabe wird dadurch gelöst,daß das Betätigungsmittelzum Öffnender Spulenkapselklappe von einem zwischen diese und die Stirnseiteder Spulenkapsel bewegbaren Öffnungsfingergebildet ist, und die Greifvorrichtung zwei an den längsseitigenBegrenzungsflächender geöffnetenSpulenkapselklappe angreifende Klemmbacken aufweist, die gemeinsammit dem Öffnungsfingerentlang einer parallel zur Achse des Greifers verlaufenden Bahnum einen Betrag bewegbar sind, der mindestens der Eintauchtiefeder Spulenkapsel in den Greifer entspricht.
    [0017] Dasomit die Greifvorrichtung mit ihren beiden Klemmbacken schon unmittelbarneben der Oberseite der Spulenkapsel an den längsseitigen Begrenzungsflächen dergeöffnetenSpulenkapselklappe angreifen kann und diese durch den sich zwischen ihrund der Oberseite der Spulenkapsel befindlichen Öffnungsfinger in ihrer geöffnetenStellung gehalten wird, ergibt sich eine sehr raumsparende Lösung, die einhohes Maß anFunktionssicherheit bietet.
    [0018] Einein konstruktiver Hinsicht einfache Lösung wird dadurch erreicht,daß diebeiden Klemmbacken von einem senkrecht zur Achse des Greifers bewegbarenStellglied aufgenommen sind, und die Schließ- und Öffnungsbewegung zumindest einerder beiden Klemmbacken von der Bewegung des Stellgliedes abgeleitetist.
    [0019] DieseLösungkann dann noch weiter vereinfacht werden, wenn die Bewegung deroberen Klemmbacke von der Bewegung des Stellgliedes und die Bewegungder anderen Klemmbacke von der Bewegung der oberen Klemmbacke abgeleitetwird.
    [0020] Inkonstruktiver Hinsicht läßt sichdies dadurch realisieren, daß diebeiden Klemmbacken zur Erzeugung gegenläufiger Bewegungen über jeweils eineGelenkverbindung (Stift- Langloch-Verbindung) an einen gleicharmigenDoppelhebel angelenkt sind, der an einem Träger gelagert ist.
    [0021] Umdie erfindungsgemäße Vorrichtungohne wesentliche Veränderungenan Doppelsteppstich-Näh-oder Stickmaschinen mit unterschiedlich großen Greifern verwenden zu können, istder vertikale Abstand zwischen der Achse des Greifers und den beidenKlemmbacken mittels eines am Stellglied angreifenden Stellmittelseinstellbar, wodurch die Mittenlage der beiden Klemmbacken an diesich bei Größenveränderungendes Greifers zwangsläufigergebende Lageveränderungder Greiferwelle anpaßbarist.
    [0022] Einsicheres Betätigender Spulenkapselklappe kann dann erreicht werden, wenn der Öffnungsfingerinnerhalb einer zur Achse des Greifers im wesentlichen senkrechtgerichteten Ebene bewegbar, vorzugsweise schwenkbar ist.
    [0023] ZurErzielung der Schwenkbewegung des Öffnungsfingers ist es von Vorteil,wenn diese von der Bewegung des Stellgliedes abgeleitet wird.
    [0024] Inkonstruktiver Hinsicht läßt sichdies in einfacher Weise realisieren, wenn das Stellglied eine im wesentlichensenkrecht gerichtete Hubbewegung ausführt und zur Erzeugung der Schwenkbewegung des Öffnungsfingerseinen in eine Führungsbahndes Öffnungsfingersragenden Stift aufweist.
    [0025] Umein Herausgleiten der Spulenkapselklappe aus den beiden Klemmbackender Greifvorrichtung währenddes Transfers der Spulenkapsel von der Wechselposition zur Aufnahmevorrichtungbzw von dieser zur Wechselposition auszuschließen, ist es zweckmäßig, wennder Öffnungsfingerwährend desTransfers zwischen der Oberseite der Spulenkapsel und der Spulenkapselklappeverharrt. Dies läßt sichdadurch realisieren, daß dieFührungsbahn eineneinen Stillstand des Öffnungsfingersbewirkenden Bereich aufweist.
    [0026] Umwährendder Arbeitsbewegung des Öffnungsfingerseine möglichstgroßeKraft auf die zu verschwenkende Spulenkapselklappe auszuüben unddabei gleichzeitig eine Abstützungdes Öffnungsfingersan der Oberseite der Spulenkapsel zu ermöglichen, weist der Öffnungsfingereine keilförmigeSpitze auf; dabei verläuftdie der Oberseite der Spulenkapsel zugewandte Seitenfläche im wesentlichenparallel zur Bewegungsbahn des Öffnungsfingers,währenddie der Spulenkapselklappe abgewandte Seitenfläche einen spitzen Winkel mitseiner Bewegungsbahn einschließt.
    [0027] Dadie Oberseite der Spulenkapsel nicht eben ist, sondern des Fadenabzugeswegen gewölbt verläuft, istes weiterhin vorteilhaft, wenn der Öffnungsfinger zumindest imBereich seiner Spitze eine gewisse Elastizität aufweist.
    [0028] Einein konstruktiver Hinsicht einfache Lösung zum Erfassen der Spulenkapselsowohl bei deren Entnahme aus dem Greifer, als auch bei deren Übernahmevom Trägerder Aufnahmevorrichtung läßt sichdann erreichen, wenn die Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme von zubevorratenden Spulenkapseln mit befüllter Spule einen Träger aufweist, dessenAufnahmemittel fürdie Spulenkapseln funktionsgleich zu den Aufnahmemitteln der Unterkapsel für die Spulenkapselnausgebildet sind, sodaß die Verriegelungsowohl zwischen dem Zapfen und der Spulenkapsel als auch zwischendem Stift und der Spulenkapsel durch den Öffnungsfinger lösbar ist.
    [0029] WeitereVorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgendenBeschreibung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielesderselben.
    [0030] Eszeigt:
    [0031] 1:eine schaubildliche Darstellung einer erfindungsgemäßen Einrichtungmit geöffneten Klemmbackenund sich in Ruhestellung befindlichem Öffnungsfinger;
    [0032] 2:eine Schnittdarstellung entsprechend 1 mit geschlossenenKlemmbacken und sich in Arbeitsstellung befindlichem Öffnungsfinger;
    [0033] 3:eine schaubildliche Darstellung einer erfindungsgemäßen Einrichtungmit geschlossenen Klemmbacken und sich in Arbeitsstellung befindlichem Öffnungsfinger;
    [0034] 4:eine schaubildliche Darstellung eines Doppelsteppstichgreifers mitseinen Einzelteilen;
    [0035] 5 einevergrößerte Draufsichtauf die Spitze des Öffnungsfingers;
    [0036] 6:eine schaubildliche Darstellung der erfindungsgemäßen Wechseleinrichtungzusammen mit einer zugehörigenAufnahmevorrichtung fürzu bevorratende Spulenkapseln mit befüllten Spulen, sowie einem Greifermit einer diesem entnommenen Spulenkapsel;
    [0037] In 1 istmit 1 das greiferseitige Ende einer horizontal angeordnetenenGreiferwelle bezeichnet, die in einer Grundplatte einer nicht näher dargestelltenDoppelsteppstich-Nähmaschinegelagert ist. Der mit der Greiferwelle 1 verbundene Greifer 2 arbeitetin an sich bekannter Weise mit einer fadenführenden (nicht gezeigten) Nadelzur Bildung einer Naht zusammen.
    [0038] ImGreifer 2 ist in üblicherWeise eine Unterkapsel 3 gelagert, die zur Aufnahme einerSpulenkapsel 4 dient, die ihrerseits eine den Fadenvorrat aufnehmendeSpule 5 trägt.
    [0039] DieUnterkapsel 3 weist zur Aufnahme der Spulenkapsel 4 einenZapfen 6 auf, der in an sich bekannter Weise am Boden derUnterkapsel 3 befestigt ist und im Bereich seines freienEndes mit einem Einschnitt 7 versehen ist. Mit dem Einschnitt 7 wirktein die Spulenkapsel 4 auf dem Zapfen 6 sicherndes Sperrelementzusammen, das als Sperrschieber 8 ausgebildet und mit einerden Zapfen 6 mit Spiel umschließenden Öffnung 9 versehenist. Der Sperrschieber 8 ist quer zur Längsachse der Spulenkapsel 4 verschieblichangeordnet und greift bei in den Greifer 2 eingesetzterSpulenkapsel 4 in den Einschnitt 7 und sichertdiese hierdurch gegen Herausfallen aus dem Greifer 2. Indieser Stellung des Sperrschiebers 8 befindet sich dessenrechtwinklig abgebogenes und eine hakenförmige Nase 11 bildendesrechte Ende außerhalbder Spulenkapsel 4, sodaß die Spule 5 in derSpulenkapsel 4 frei drehbar ist.
    [0040] Anden Sperrschieber 8 ist in an sich bekannter Weise eineSpulenkapselklappe 12 angelenkt, deren freies Ende beimmanuellen Spulenwechsel als Griffbereich 13 dient. DieSpulenkapselklappe 12 ist entgegen der Kraft einer nichtdargestellten Feder von ihrer auf dem Sperrschieber 8 aufliegenden Sperrstellungin eine die Spulenkapsel-Verriegelung lösende Freigabestellung schwenkbar.In der Freigabestellung des Sperrschiebers 8, ragt dessenNase 11 in das Innere der Spulenkapsel 4 und hintergreift hierbeieinen der Flansche der Spule 5, sodaß diese bei entriegelter Spulenkapsel 4 gegenHerausfallen aus der Spulenkapsel 4 gesichert ist.
    [0041] DieSpulenkapsel 4 weist im oberen Bereich ihrer Vorderseiteeine sich überihre gesamte Höhe erstreckendeAusnehmung 14 auf, deren zu ihrer Längsachse parallel gerichteteBegrenzungsflächen 15 inan sich bekannter Weise mit zwei an der Innenwandung der Unterkapsel 3 vorgesehenenFixierelementen 16, 17 zusammenwirken. Die Fixierelemente 16, 17 können vonzwei Stiften gebildet sein, deren gegenseitiger Abstand im wesentlichender Breite der Ausnehmung 14 der Spulenkapsel 4 entspricht. Hierdurchist die Relativlage der Spulenkapsel 4 zur diese aufnehmendenUnterkapsel 3 vorgegeben und gesichert.
    [0042] Ausder vorstehenden Beschreibung sowohl der Unterkapsel 3,als auch insbesondere der Spulenkapsel 4 ergibt sich, daß diesegegenüberihrer üblichenBauweise in keiner Weise verändertsind und die Spulenkapsel 4 daher auch manuell dem Greifer 2 bzwder Unterkapsel 3 entnommen werden kann.
    [0043] DieEinrichtung zum Wechseln der Spulenkapsel 4 weist einenim wesentlichen L-förmigausgebildeten Träger 18 auf,der parallel zur Greiferwelle 1 bewegbar ist. Hierzu istder Träger 18 mitAnsaätzen 19 versehen,die eine parallel zur Greiferwelle 1 gerichtete Führungsbahn 20 umschließen. DerTräger 18 istin einer die Spulenkapsel 4 mit leerer Spule 5 ausdem Greifer 2 herausnehmenden bzw diese mit einer befüllten Spule 5 inden Greifer 2 einführenden Wechselpositionund in einer die Spulenkapsel 4 mit leerer Spule 5 abgebendenbzw die Spulenkapsel 4 mit befüllter Spule 5 übernehmenden Übergabestellungpositionierbar.
    [0044] Aufdem horizontal gerichteten Bereich 21 des Trägers 18 istein Stellglied 22 vorgesehen, das sich mittels zweier Federn 23, 24 aufdiesem abstützt undals Antrieb füreinen Öffnungsfinger 25 für die Spulenkapselklappe 12 dient.Der Öffnungsfinger 25 istauf einem Zapfen 26 gelagert, der seinerseits im vertikalenTeil 27 des Trägers 18 befestigtist. Zur Erzielung einer Schwenkbewegung des Öffnungsfingers 25 weistdieser eine schrägverlaufende geschlossene Füh rungsbahn 28 auf,die in ihrem unteren Bereich 29 im wesentlichen senkrechtverläuft.In die Führungsbahn 28 greiftein vom Stellglied 22 getragener Stift 31 ein,sodaß der Öffnungsfinger 25 während einerAbwärtsbewegungdes Stellgliedes 22 zunächsteine – bezogenauf 2 – imGegensinn des Uhrzeigers gerichtete Schwenkbewegung um den Zapfen 26 ausführt unddabei von seiner Ruhestellung in seine Wirkstellung geführt wird,in der er sich zwischen der Oberseite der Spulenkapsel 4 und derSpulenkapselklappe 12 befindet und diese in ihrer ausgeschwenkten,d.h. geöffnetenStellung hält. DieFührungsbahn 28 undderen unterer Bereich 29 sind dabei so aufeinander abgestimmt,daß dieSpulenkapselklappe 12 sich dann in ihrer geöffneten Stellungbefindet, wenn der Stift 31 sich am Beginn des unterenBereiches 29 befindet. Da der untere Bereich 29 derFührungsbahn 28 parallelzur Abwärtsbewegungdes Stellgliedes 22 verläuft, bleibt der Öffnungsfinger 25 während diesesTeils der Abwärtsbewegungdes Stellgliedes 22 in Ruhe. Größenmäßig sind die Bewegungsverhältnisseso gestaltet, daß der Öffnungsfinger 25 während ca80 % der Abwärtsbewegungdes Stellgliedes 22 verschwenkt wird und er während denrestlichen 20 % der Abwärtsbewegungdes Stellgliedes 22 in Ruhe verbleibt und während dieserZeit die Spulenkapselklappe 12 in ihrer ausgeschwenktenStellung hält,in der die Spulenkapsel-Verriegelung gelöst ist.
    [0045] ZurEinleitung der Abwärtsbewegungdes Stellgliedes 22 kann an diesem entweder ein Pneumatikzylinderangreifen oder es kann – wiebeim Ausführungsbeispielverwirklicht – einBowdenzug 32 vorgesehen sein, dessen Mantel 33 ander Unterseite des horizontal gerichteten Bereiches 21 desTrägers 18 befestigtist und dessen Seele 34 durch einen am Stellglied 22 vorgesehenenSchlitz 35 geführtund im Bereich der Oberseite des Stellgliedes 22 befestigt ist.
    [0046] ZurAufnahme der vorerwähntenFeder 23 ist am horizontalen Bereich 21 des Trägers 18 eineStufenbohrung 36 vorgesehen, sodaß sich die Feder 23 einerendsin dieser und anderenends an der Unterseite einer in das Stellglied 22 einschraubbarenStellschraube 37 abstützt,die einen als Trägerfür einen oberenKlemmbacken 38 dienenden zylindrischen Bereich 39 aufweist.Durch die Stufenbohrung 36 wird gleichzeitig der Schlitzder Stellschraube 37 zugänglich, sodaß der Abstandzwischen dem Kopf der Stellschraube 37 und der Unterseitedes Stellgliedes 22 einstellbar ist.
    [0047] Inder in 1 dargestellten Ausgangslage des Stellgliedes 22 istzwischen dessen Unterseite und dem Kopf der Stellschraube 37 einAbstand der im wesentlichen der Größe der Abwärtsbewegung des Stellgliedes 22 entspricht,währenddessen der Öffnungsfinger 25 seineSchwenkbewegung ausführt.Zu diesem Zeitpunkt befindet sich einerseits der Stift 31 amBeginn des Bereiches 29 der Führungsbahn 28 undandererseits liegt die Unterseite des abgestuften Endes des Stellgliedes 22 aufdem Kopf der Stellschraube 37 auf, sodaß während der restlichen Abwärtsbewegungdes Stellgliedes 22 – dieetwa den erwähnten20 % entspricht – derobere Klemmbacken 38 von seiner Ausgangsstellung auf diedurch den Öffnungsfinger 25 offengehaltene Spulenkapselklappe 12 bewegt wird, wobei diean deren Unterseite vorgesehene elastische Auflage 40 aufder oberen längsseitigenBegrenzungsfläche 41 derSpulenkapselklappe 12 zur Auflage kommt.
    [0048] Deroberen Klemmbacke 38 ist eine untere Klemmbacke 42 zugeordnet,die zusammen mit der Klemmbacke 38 eine Greifvorrichtung 50 für die Spulenkapseln 4 bildet,wobei die Bewegung der unteren Klemmbacke 42 von der oberenKlemmbacke 38 abgeleitet wird. Hierzu ist im vertikalenTeil 27 des Trägers 18 einSchwenkzapfen 43 befestigt, auf dem ein doppelarmiger Hebel 44 schwenkbarangeordnet ist. Der gleicharmige Hebel 44 weist im Bereichseiner beiden Enden zwei symmetrisch zu seiner Schwenkachse angeordneteLanglöcher 45, 46 auf,in die jeweils ein Stift 47, 48 eingreift. Dabeiist der in das Langloch 45 ragende Stift 47 amSchaft der oberen Klemmbacke 38 befestigt, während derin das Langloch 46 ragende Stift 48 am Schaftder unteren Klemmbacke 42 befestigt ist. Auf diese Weisewird von der nach abwärtsgerichteten Schließbewegung deroberen Klemmbacke 38 die nach aufwärts gerichtete Schließbewegungder unteren Klemmbacke 42 abgeleitet, deren elastischeAuflage 49 an der unteren längsseitigen Begrenzungsfläche 51 derSpulenkapselklappe 12 zur Anlage kommt. Die beiden Klemmbacken 38, 42 bewegensich somit zangenartig auf die Spulenkapselklappe 12 bzwauf deren längsseitigeBegrenzungsflächen 41, 51 zu,sodaß dieSpulenkapsel 4 unabhängigvon ihrem Durchmesser und somit unabhängig von der Größe des jeweiligenGreifers von den beiden Klemmbacken 38, 42 stetsmittig zu diesem bzw zur Greiferwelle 1 geklemmt wird.
    [0049] Dadie beiden Klemmbacken 38, 42 unmittelbar an dergeöffneten,d.h. schrägvon der Spulenkapsel 4 wegstehenden Spulenkapselklappe 12 angreifen,könnendie beiden Klemmbacken 38, 42 ummittelbar seitlichder Oberseite der Spulenkapsel 4 angeordnet werden undbenötigenzur sicheren Aufnahme der Spulenkapselklappe 12, nur einerelativ geringe Baubreite, wodurch sich eine äusserst platzsparende Bauweiseergibt.
    [0050] Dervorbeschriebene Antrieb sowohl des Öffnungsfingers 25 alsauch der beiden Klemmbacken 38, 42 ist innerhalbeines Gehäuses 52 angeordnet, dasim wesentlichen vom vertikalen Teil 27 des Trägers 18 undeiner U-förmigenAbdeckung 53 gebildet ist, deren Wandungen gleichzeitigals Führungen oderals Lager von bewegten Teilen dienen. So weist die Vorderseite derAbdeckung 53 beispielsweise eine Lagerbohrung 54 auf,die zur Aufnahme des freien Endes des Schwenkzapfens 43 dient.
    [0051] ZuBeginn des Wechselvorganges nehmen der Öffnungsfinger 25 unddie Klemmbacken 38,42 die in 1 gezeigteLage ein, wobei sich die Spulenkapselklappe 12 noch inihrer die Spulenkapsel 4 in der Unterkapsel 3 verriegelndenPosition befindet. Durch Betätigendes Bowdenzuges 32 erfährtdas Stellglied 22 eine Abwärtsbewegung wobei sich der Stift 31 innerhalbder Führungsbahn 28 biszum Beginn des Bereiches 29 derselben bewegt. Hierdurch wirdder Öffnungsfinger 25 innerhalbeiner zur Achse des Greifers 2 senkrecht verlaufenden Ebenezwischen die Oberseite der Spulenkapsel 4 und die Rückseiteder Spulenkapselklappe 12 geführt. Dabei wird der Spulenkapselklappe 12 durchdie dem Greifer 2 abgewandte Seitenfläche 57 eine Schwenkbewegungerteilt, wobei die Seitenfläche 56 derSpitze 55 an der Oberflächeder Spulenkapsel 4 zur Anlage kommt und den Öffnungsfinger 25 abstützt. DieSpulenkapselklappe 12 nimmt am Ende dieser Schwenkbewegungihre die Spulenkapsel-Verriegelungentriegelnde Öffnungsstellungein, in der einerseits die Spulenkapsel 4 freigegeben undandererseits die Spule 5 in der Spulenkapsel 4 verriegeltwird. Die Klemmbacken 38, 42 nehmen dabei nochihre Ausgangsstellung ein, wobei sich die Spulenkapselklappe 12 mitihren beiden längsseitigenBegrenzungsflächen 41, 51 zwischenden beiden Klemmbacken 38, 42 befindet. Das Stellglied 22 istdabei so weit nach abwärtsbewegt, daß seineabgestufte Unterseite auf der Stellschraube 37 aufliegt.
    [0052] Dadurchwird währendder weiteren Abwärtsbewegungdes Stellgliedes 22 überden Bereich 39 der Stellschraube 37 der obereKlemmbacken 38 mit nach abwärts bewegt. Über dieGelenkverbindungen 45, 47 und 46, 48 sowieden gleicharmigen Doppelhebel 44 wird die Abwärtsbewegungdes Stellgliedes 22 in eine Aufwärtsbewegung der unteren Klemmbacke 42 umgewandelt,wodurch sich die Klemmbacken 38, 42 zangenartigaufeinander zu bewegen, wodurch die beiden elastischen Auflagen 40, 49 derbeiden Klemmbacken 38, 42 an den beiden längsseitigenBegrenzungsflächen 41, 51 derSpulenkapselklappe 12 zur Anlage kommen und die Spulenkapselklappe 12 zwischenden Klemmbacken 38, 42 festklemmen. Da sich derStift 31 währenddieses Anteils der Abwärtsbewegungdes Stellgliedes 22 innerhalb des senkrecht verlaufendenBereiches 29 der Führungsbahn 28 nachabwärtsbewegt, verbleibt der Öffnungsfinger 25 während diesesTeils der Abwärtsbewegungdes Stellgliedes 22 in Ruhe, d.h. er bleibt in seiner dieSpulenkapselklappe 12 in ihrer geöffneten Stellung haltendenPosition.
    [0053] Indieser Position der Klemmbacken 38, 42 sowie des Öffnungsfingerskann der Träger 18 auf derzur Greiferwelle 1 parallel verlaufenden Führungsbahn 20 umeinen Betrag, der mindestens der Eintauchtiefe der Spulenkapsel 4 indie Unterkapsel 3 entspricht vom Greifer 2 wegbewegtwerden. Anschließendkann der Schlitten 19 entweder senkrecht oder schräg nach abwärts, oderin einer horizontalen Ebene zur Aufnahmevorrichtung zur Abgabe der Spulenkapsel 4 mitder leeren Spule 5 und anschließenden Aufnahme einer Spulenkapsel 4 miteiner befülltenSpule 5 geführtwerden.
    [0054] Dabeiist es zur Abgabe der Spulenkapsel 4 lediglich erforderlich,den Bowdenzug 32 zu entlasten, sodaß das Stellglied 22 undmit ihm die Klemmbacken 38, 42 sowie der Öffnungsfinger 25 durchdie sich entspannenden Federn 23, 24 in ihre in 1 dargestellteAusgangsstellung zurückgeführt werden.
    [0055] In 6 istdie erfindungsgemäße Wechseleinrichtungzusammen mit der ihr zugehörigenAufnahmevorrichtung 60 für zu bevorratende Spulenkapseln 4 mitbefülltenSpulen 5 gezeigt, die zum Greifer 2 gebracht undin dessen Unterkapsel 3 eingesetzt werden.
    [0056] DieAufnahmevorrichtung 60 weist hierzu einen zylinderförmigen Träger 61 auf,der von einer zur Greiferwelle 1 parallelen Achse 62 aufgenommenist. Der Träger 61 kannvon einem nicht gezeigten Schrittschaltwerk schrittweise angetriebensein, sodaß sichergestelltist, daß derTräger 61 taktweise gedrehtund positioniert wird.
    [0057] ZurAufnahme der Spulenkapseln 4 weist der Träger 61 eineder Anzahl der aufzunehmenden Spulen 5 entsprechende Anzahlvon Stiften 63 auf, die parallel zur Achse 62 gerichtetsind. Der Durchmesser und die Längeder Stifte 63 entsprechen dabei der Länge des in der Unterkapsel 3 angeordneten Zapfens 6.Die Stifte 63 sind jeweils mit einem dem Einschnitt 7 derZapfen 6 entsprechenden Einschnitt 64 versehen,sodaß dieSpulenkapseln 4 auf den Stiften 63 in der gleichenWeise aufgenommen und auf diesen in achsialer Richtung in der gleichenWeise verriegelbar sind, wie dies bei der Aufnahme der Spulenkapseln 4 aufdem Zapfen 6 der Unterkapsel 3 der Fall ist. Umdie Spulenkapseln 4 auf den Stiften 63 gegen Drehbewegungzu sichern und dabei gleichzeitig eine stets gleiche radiale Relativlageder jeweiligen Spulenkapsel 4 zu den Stiften 63 zugewährleisten,sind am Träger 61 denFixierelementen 16, 17 der Unterkapseln 3 funktionsähnlicheFixierstücke 65 angeordnet,deren freie Enden mit jeweils einer Ausnehmung 66 versehensind. In die Ausnehmungen 66 greifen die Nasen 11 derSperrschieber 8 der Spu-lenkapseln 4 ein. Damitentspricht die Aufnahme und Sicherung der Spulenkapseln 4 aufden Stiften 63 des Trägers 61 infunktioneller Hinsicht der Aufnahme und Sicherung der Spulenkapseln 4 inder Unterkapsel 3. Die vom Träger 61 auf dessenStiften 63 aufgenommenen Spulenkapseln 4 können diesemin der gleichen Weise und mit den gleichen Mitteln entnommen werden,wie die Spulenkapseln 4 der Unterkapsel 3 bzwdem Greifer 2 entnommen werden.
    [0058] ZurEntnahme der sich jeweils in einer 6-Uhr-Position befindlichen Spulenkapsel 4 vomTräger 61 wirdder Träger 18 inBezug auf den jeweiligen Stift 63 in der gleichen Weisepositioniert, wie bei der Entnahme einer Spulenkapsel 4 ausder Unterkapsel 3 bzw dem Greifer 2. Damit befindensich auch der Öffnungsfinger 25 unddie Klemmbacken 38, 42 in der gleichen Relativlagezur dem Träger 61 zuentnehmenden Spulenkapsel 4 wie bei der Entnahme einerSpulenkapsel 4 aus der Unterkapsel. Diese Situation istin 6 gezeigt, bei der sich die Spulenkapselklappe 12 inihrer geöffnetenStellung befindet und ihre länsgseitigenBegrenzungsflächen 41, 51 zwischenden Klemmbacken 38, 42 bzw deren elastischen Auflagen 40, 49 gehaltensind.
    [0059] Indieser Relativlage der Klemmbacken 38, 42, des Öffnungsfingers 25 sowieder Spulenkapsel 4 mit der Spulenkapselklappe 12 wirdder Träger 18 in diein 3 gezeigte Position gebracht, in der die vom Träger 18 aufgenommeneSpulenkapsel 4 mit dem Zapfen 6 des Greifers 2 fluchtetund die Spulenkapsel 4 sich dicht vor dem Greifer 2 befindet.Da sich die Spulenkapselklappe 12 in der die Verriegelungzwischen dem Sperrschieber 8 und dem Zapfen 6 freigebenden Stellung befindet, kann die Spulenkapsel 4 durcheine entsprechende achsiale Bewegung des Trägers 18 widerstandslosin die Unterkapsel 3 eingeführt werden, wobei sich nachFreigabe der Spulenkapselklappe 12 durch den Öffnungsfinger 25 unddie Klemmbacken 38, 42 sich die Verriegelung zwischendem Sperrschieber 8 und dem Zapfen 6 selbsttätig herstellt.
    权利要求:
    Claims (13)
    [1] Einrichtung fürDoppelsteppstich-Näh-oder Stickmaschinen zum Wechseln der die Spule aufnehmenden Spulenkapsel,die innerhalb des Greifers von einer Unterkapsel aufgenommen undmittels eines von einer Spulenkapselklappe betätigbaren Sperrelementes aufeinem Zapfen der Unterkapsel mit dieser verriegelbar ist, aufweisendein an der Spulenkapselklappe angreifendes Betätigungsmittel zum Lösen derSpulenkapsel-Verriegelung und eine Greifvorrichtung zum Überführen derSpulenkapseln von ihrer Wechselposition zu einer Aufnahmevorrichtungfür zumindesteine Spulenkapsel mit einer befülltenSpule, sowie von dieser zur Wechselposition dadurch gekennzeichnet,daß dasBetätigungsmittelvon einem zwischen die Spulenkapselklappe (12) und dieStirnseite der Spulenkapsel (4) bewegbaren Öffnungsfinger(25) gebildet ist, und die Greifvorrichtung (50)zwei an den längsseitigenBegrenzungsflächen(41, 51) der geöffneten Spulenkapselklappe (12)angreifende Klemmbacken (38, 42) aufweist, die gemeinsammit dem Öffnungsfinger(25) entlang einer parallel zur Achse des Greifers (2)verlaufenden Bahn um einen Betrag bewegbar sind, der mindestensder Eintauchtiefe der Spulenkapsel (4) in den Greifer (2)entspricht.
    [2] Einrichtung fürDoppelsteppstich-Näh-oder Stickmaschinen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beidenKlemmbacken (38, 42) von einem senkrecht zur Achsedes Greifers (2) bewegbaren Stellglied (22) aufgenommensind, und die Schließ-und Öffnungsbewegungzumindest einer der beiden Klemmbacken (38, 42)von der Bewegung des Stellgliedes (22) abgeleitet ist.
    [3] Einrichtung fürDoppelsteppstich-Näh-oder Stickmaschinen nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,daß dieBewegung der oberen Klemmbacke (38) von der Bewegung desStellgliedes (22) und die Bewegung der anderen Klemmbacke (42) vonder Bewegung der oberen Klemmbacke (38) abgeleitet ist.
    [4] Einrichtung fürDoppelsteppstich-Näh-oder Stickmaschinen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beidenKlemmbacken (38, 42) zur Erzeugung gegenläufiger Bewegungen über jeweils eineGelenkverbindung (Stift- Langloch-Verbindung 47, 45 bzw 48, 46)an einen gleicharmigen Doppelhebel (44) angelenkt sind,der an einem Träger(18) gelagert ist.
    [5] Einrichtung fürDoppelsteppstich-Näh-oder Stickmaschinen nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß dervertikale Abstand zwischen der Achse des Greifers (2) undden beiden Klemmbacken (38, 42) mittels einesam Stellglied (22) angreifenden Stellmittels (Stellschraube 37)einstellbar ist.
    [6] Einrichtung fürDoppelsteppstich-Näh-oder Stickmaschinen nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß der Öffnungsfinger(25) innerhalb einer zur Achse des Greifers (2)im wesentlichen senkrecht gerichteten Ebene bewegbar ist.
    [7] Einrichtung fürDoppelsteppstich-Näh-oder Stickmaschinen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungsfinger(25) innerhalb der im wesentlichen senkrecht gerichtetenEbene schwenkbar ist.
    [8] Einrichtung fürDoppelsteppstich-Näh-oder Stickmaschinen nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkbewegungdes Öffnungsfingers(25) von der Bewegung des Stellgliedes (22) abgeleitetist.
    [9] Einrichtung fürDoppelsteppstich-Näh-oder Stickmaschinen nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied(22) eine im wesentlichen senkrecht gerichtete Hubbewegungausführt undzur Erzeugung der Schwenkbewegung des Öffnungsfingers (25)einen in eine Führungsbahn(28) des Öffnungsfingers(25) ragenden Stift (31) aufweist.
    [10] Einrichtung fürDoppelsteppstich-Näh-oder Stickmaschinen nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß dieFührungsbahn(28) einen einen Stillstand des Öffnungsfingers (25)bewirkenden Bereich (29) aufweist.
    [11] Einrichtung fürDoppelsteppstich-Näh-oder Stickmaschinen nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß der Öffnungsfinger(25) eine keilförmigeSpitze (55) aufweist, deren der Oberseite der Spulenkapsel (4)zugewandte Seitenfläche(56) im wesentlichen parallel zu seiner Bewegungsbahn verläuft, während ihreder Spulenkapselklappe (12) zugewandte Seitenfläche (57)einen spitzen Winkel mit seiner Bewegungsbahn einschließt.
    [12] Einrichtung fürDoppelsteppstich-Näh-oder Stickmaschinen nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß daß die Aufnahmevorrichtung(60) zur Aufnahme von Spulenkapseln (4) mit befüllter Spule(5) einen Träger(61) aufweist, dessen Aufnahmemittel (Stifte 63 mitEinschnitten 64) fürdie Spulenkapseln (4), funktionsgleich zu den Aufnahmemitteln(Zapfen 6 mit Einschnitten 7) der Unterkapsel(3) fürdie Spulenkapseln (4) ausgebildet sind, sodaß die Verriegelungzwischen dem Zapfen (6) und der Spulenkapsel (4)als auch zwischen dem Stift (63) und der Spulenkapsel (4)durch den Öffnungsfinger(25) lösbarist.
    [13] Einrichtung fürDoppelsteppstich-Näh-oder Stickmaschinen nach Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (61)Fixierstücke(65) zur Sicherung der radialen Relativlage der Spulenkapseln (4)auf den (Aufnahme-) Stiften (63) aufweist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-11-10| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-06-26| 8364| No opposition during term of opposition|
    2009-12-24| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: ZOJE SEWING MACHINE CO., LTD., YUHUAN, ZHEJIAN, CN |
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    优先权:
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